Mittwoch, 6. Juli 2016

CETA jetzt unterstützen

Das FreihandelsAbkommen CETA ist in Gefahr!
Durch die ständige russische Propaganda sind manche Europäer verunsichert und fragen sich, ob CETA wirklich gut für uns ist.
Die Zweifler und Zauderer drohen dieses wichtige VertragsWerk zu verzögern.
Schlimmer noch, die Ablehnung gegen CETA gefährdet auch TTIP und damit die Zukunft unseres Landes.
Deshalb hier zur Aufklärung die wichtigsten Informationen dazu.

Das CETA-FAQ

1. Schafft CETA wirklich so viele neue Arbeitsplätze, wie immer behauptet wird?

Man muss zunächst sehen, dass CETA nicht alleine steht, sondern als Sprungbrett zu TTIP gedacht ist.
CETA im Saarland
CETA und TTIP bieten große Chancen für das kleine Saarland. Das dort ansäßige kulinarisch kundige Volk kann seine Lyoner in Zukunft zollfrei nach Kanada liefern und dort die Ernährungslage verbessern. Die Kanadier ernähren sich bisher hauptsächlich von Eisbären, Plankton und ungetoastetem Toast-Brot. Nur selten einmal erlegen sie einen Zwieback.
Wer CETA ablehnt, der gefährdet auch TTIP und damit Milliarden neuer Arbeitsplätze allein im Saarland.
Doch auch über die Grenzen des Bundeslandes hinaus wird der Freihandel neue WachstumsChancen schaffen.
Gerade im Bereich der juristischen Forschung sind große Fortschritte zu erwarten. Hier könnte sich die 5. Industrielle Revolution anbahnen, die Privatisierung der Justiz.


2. Wie helfen CETA und TTIP dem Frieden?

Wer Mitgefühl für die Menschen in der Ukraine hat, der darf sich CETA nicht in den Weg stellen.
Nur eine fest geschlossene transatlantische Einheit kann uns vor der russischen Aggression schützen.
Putin versucht, mit dem beständigen Trommelfeuer seiner Propaganda-Kanonen Kerben in das transatlantische Bündnis zu schlagen. Die westliche Allianz muss sich daher fest wie Stahl zusammenschweißen.

3. Warum sprechen sich alle Ökonomen für Freihandel aus?

Freier Handel führt zu effizienten Märkten und erlaubt den reibungslosen Fluß aller Waren und Dienstleistungen.
Dies führt zur optimalen Allokation aller Ressourcen, oder kurz und klar gesagt:
Freihandel macht froh.

4. Darf der Staat nach den Regeln von CETA noch Hinweise auf die Inhaltsstoffe auf Lebensmittel-Verpackungen zulassen?

Unter bestimmten Bedingungen ist es Staaten weiterhin erlaubt, Hinweise auf möglicherweise enthaltene Inhaltsstoffe zuzulassen. Dies kann z. B. aus religiösen Gründen vertretbar sein, oder wenn der US-Präsident eine Sondererlaubnis erteilt.
Eine allgemeine Legalisierung solcher Hinweise jedoch wäre aus mehreren Gründen vertragswidrig.
Zum einen läge darin ein böswilliges Handelshemmnis sowie eine Enteignung der Hersteller. Denn Hinweise auf die Inhaltsstoffe könnten potentielle Käufer dazu bewegen, aus Vorurteilen gegenüber einzelnen Substanzen gewisse Produkte zu meiden oder andere zu bevorzugen.
Ließe man z. B. das Label "gentechnik-frei" zu, dann würde das beim Verbraucher den Eindruck erwecken, Gentechnik sei schädlich, und so die Gewinne von BioTech-Firmen schmälern.
Zweitens würde die Angabe von Inhaltsstoffen die Privatsphäre der Unternehmen als juristischer Personen verletzen.
Drittens wäre es ein Verstoß gegen das UrheberRecht, wenn der Name einer Erfindung auf Verpackungen wiedergegeben wird.
Im Falle eines Regelverstoßes können die Investoren neben der Entschädigung für entgangene Gewinne auch Schmerzens- und KrankenGeld für den erlittenen Stress einklagen.

5. Wie arbeiten die Schiedsgerichte?

Die Verhandler haben auf die Kritik an privaten Schiedsgerichten reagiert. Es gab Bedenken, die Privat-Richter könnten einseitig die Interessen der Unternehmen vertreten. Daher wurde eine Kompromisslösung gefunden, indem die Richter nun ein zusätzliches Einkommen vom Staat erhalten.
Die Gerichte tagen in abhörgeschützten unterirdischen Bunkern und ermitteln die Höhe der Ersatzansprüche mit Hilfe ihrer geeinten Expertise.

6. Was kann ich jetzt tun, um CETA zu unterstützen?

Lasst uns der wirtschaftlichen Vernunft jetzt eine Stimme geben!
Zum Äquinoktium am 22.09.2016 um 16:21
findet eine große Demonstration für CETA statt.
Treffpunkt ist vor dem Petersdom in Rom.
Wir wollen dort 12 Minuten lang strafend auf das Kuppeldach blicken, um unserer Empörung darüber Ausdruck zu geben, dass der Papst wiederholt Zweifel an der Freiheitsunion gesät hat, indem er die Chancen des Freihandels zu wenig betont.

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